WellPD — Allgemeine Geschäftsbedingungen — Europäischer Wirtschaftsraum

ZULETZT AKTUALISIERT: 01.10.2026

Dieser Vertrag gilt für Sie, wenn Sie in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraums wohnen, in dem WellPD erhältlich ist.

Präambel

BITTE LESEN SIE DIESEN VERTRAG, BEVOR SIE DAS EMBRACE MINI, DIE MOBILE ANWENDUNG WELLPD UND/ODER DEN ABONNEMENTDIENST NUTZEN. DIESE BEDINGUNGEN REGELN DEN VERKAUF UND KAUF DES EMBRACE MINI SOWIE DIE NICHT AUSSCHLIESSLICHE LIZENZ ZUR NUTZUNG DER MOBILEN ANWENDUNG WELLPD UND DES ABONNEMENTDIENSTES. MIT DEM KAUF DES EMBRACE MINI, MIT DEM HERUNTERLADEN, DER INSTALLATION ODER DER NUTZUNG DER MOBILEN ANWENDUNG WELLPD (DIE „APP“) UND MIT DER ANNAHME DIESES VERTRAGS ERKLÄRT DER NUTZER („NUTZER“ ODER „SIE“), DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND DAMIT EINVERSTANDEN SIND, AN DIESEN VERTRAG GEBUNDEN ZU SEIN. WENN SIE NICHT EINVERSTANDEN SIND, DÜRFEN SIE DAS EMBRACE MINI NICHT KAUFEN UND/ODER DIE APP ODER DEN ABONNEMENTDIENST NICHT HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN ODER NUTZEN. DIESER VERTRAG IST ZUSAMMEN MIT UNSEREN DATENSCHUTZHINWEISEN UND DER GEBRAUCHSANWEISUNG VON WELLPD ZU LESEN.

1. Begriffsbestimmungen

„Vertrag“ bezeichnet diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils von EMPATICA nach Maßgabe dieses Vertrags geänderten Fassung.

„App“ bezeichnet die mobile Anwendung WellPD, die von der Website von EMPATICA oder aus den jeweiligen App-Stores heruntergeladen und mit einem Endgerät genutzt werden kann.

„Endgerät“ bezeichnet jedes kompatible Smartphone, das die Nutzung der App ermöglicht.

„EMPATICA“, „wir“, „uns“ oder „unser“ bezeichnet die Empatica S.r.l., eine nach italienischem Recht gegründete Gesellschaft mit Sitz in Via Stendhal 36, 20144 Milano (MI), Italy, USt-IdNr. IT07462810966 („EMPATICA“), die nach diesem Vertrag die App und das Wearable bereitstellt.

„Insights“ bezeichnet die in der App dargestellten Zusammenfassungen, Trends und Interpretationen der Daten des Wearables, einschließlich solcher, die automatisch durch künstliche Intelligenz erstellt werden.

„Gebrauchsanweisung“ bezeichnet die WellPD beiliegende Gebrauchsanweisung, abrufbar unter der Adresse www.empatica.com/manuals.

„Medikamentenerinnerung“ bezeichnet die Funktion der App, mit der Sie einen Medikationsplan erfassen und zu den erfassten Zeiten Erinnerungen erhalten können.

„Datenschutzhinweise“ bezeichnet die Datenschutzhinweise von Empatica für das jeweilige Land, abrufbar unter:

„Abonnementdienst“ bezeichnet den Abonnementdienst, den EMPATICA Ihnen über die App und das Nutzerportal anbietet.

„Nutzer“ (in diesem Vertrag als „Sie“ oder „Ihr“ bezeichnet) bezeichnet die natürliche Person, die die App herunterlädt und nutzt und das Wearable trägt.

„Nutzerportal“ bezeichnet das Webportal von EMPATICA, über das Sie ein Konto erstellen, ein Wearable aktivieren sowie Bestellungen und den Abonnementdienst verwalten und das unter wellpd.empatica.com abrufbar ist.

„Wearable“ bezeichnet das tragbare Gerät Embrace Mini, das von EMPATICA oder einer anderen Gesellschaft der EMPATICA-Gruppe hergestellt wird, physiologische Daten zur Anzeige in der App erfassen und übertragen kann und von EMPATICA entwickelt und/oder vertrieben wird.

„WellPD“ bezeichnet das Wearable und den Abonnementdienst zusammen. Der regulatorische Status von WellPD ist wie folgt: WellPD ist als Medizinprodukt gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte („MDR“) eingestuft. Das Wearable WellPD powered by EmbraceMini ist ein Produkt der Klasse I (Regel 11) gemäß der EU-Konformitätserklärung DOC-0003567 des Herstellers; die Software WellPD by Empatica und die Empatica Cloud sind Produkte der Klasse IIa gemäß der EU-Bescheinigung ITH 1986726 1, ausgestellt von TÜV Rheinland Italia (Benannte Stelle 1936).

2. Verkauf und Kauf des Embrace Mini

2.1 Wenn Sie ein Wearable direkt bei EMPATICA kaufen oder gekauft haben, gilt dieser Abschnitt 2 für Sie. Wenn Sie bei einem autorisierten Wiederverkäufer gekauft haben, gelten stattdessen dessen Bedingungen, und dieser Abschnitt 2 gilt nicht für Sie.

2.2 Wenn Sie ein Wearable bei einem nicht von EMPATICA autorisierten Verkäufer gekauft haben, einschließlich Drittverkäufern auf Online-Marktplätzen, ist EMPATICA nicht verpflichtet, in Bezug auf dieses Wearable eine Garantie, Reparatur, Ersatzlieferung, Erstattung oder sonstige Leistung zu erbringen. EMPATICA übernimmt keine Gewähr dafür, dass bei nicht autorisierten Verkäufern gekaufte Wearables echt, neu, unverändert oder für Ihre Region bestimmt sind. Bei Problemen im Zusammenhang mit einem solchen Kauf sollten Sie sich an den Verkäufer wenden.

2.3 Es gelten die Preise für WellPD und die Versandkosten, die zum Zeitpunkt der Übermittlung Ihrer Bestellung auf unserer Website angegeben sind. (a) Für Kunden in Mitgliedstaaten der EU verstehen sich Preise und Versandkosten einschließlich Steuern, Abgaben und etwaiger Kosten im Zusammenhang mit Zöllen, sofern in der Bestellung nicht anders angegeben. (b) Für Kunden in Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind, verstehen sich Preise und Versandkosten einschließlich Steuern, jedoch ausschließlich Einfuhrabgaben und etwaiger Kosten im Zusammenhang mit Zöllen, sofern in der Bestellung nicht anders angegeben. Zölle und etwaige Einfuhrabgaben werden bei der Einfuhr erhoben und sind von Ihnen zu tragen. Nach Aufgabe einer Bestellung und vollständigem Eingang Ihrer Zahlung bei uns erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die unsere Annahme, die Bestelldetails und die Lieferdetails bestätigt.

2.4 Eigentum. Das Wearable wird Ihnen endgültig verkauft. Mit der Lieferung geht das Eigentum am Wearable auf Sie über. Der Abonnementdienst ist eine gesonderte, fortlaufende Leistung und keine Voraussetzung für Ihr Eigentum am Wearable; ohne einen aktiven Abonnementdienst hat das Wearable jedoch keine Funktion (siehe Abschnitt 7).

2.5 Lieferung. Wir verpflichten uns, Bestellungen unter Berücksichtigung der gewählten Versandart so schnell wie möglich zu liefern, in jedem Fall spätestens 30 Tage nach der Bestellbestätigung; ausgenommen sind Vorbestellungen, für die Abschnitt 2.6 gilt. Verzögert sich die Lieferung aufgrund eines Ereignisses außerhalb unseres Einflussbereichs, setzen wir uns so bald wie möglich mit Ihnen in Verbindung, um Sie über den aktuellen Stand zu informieren.

2.6 Vorbestellungen.

(a) Wird das Wearable zur Vorbestellung angeboten, ist das voraussichtliche Versandzeitfenster auf der Produktseite und in Ihrer Bestellbestätigung angegeben. Mit Aufgabe einer Vorbestellung stimmen Sie ausdrücklich einem Liefertermin zu, der nach der in Abschnitt 2.5 genannten Standardfrist liegt.

(b) Die Zahlung für eine Vorbestellung wird bei Aufgabe der Bestellung und nicht erst beim Versand eingezogen. Wenn Sie nach (c) stornieren oder wenn wir das Wearable nicht liefern können, erstatten wir Ihnen den vollen Betrag über dasselbe Zahlungsmittel.

(c) Ändert sich das voraussichtliche Versandzeitfenster, benachrichtigen wir Sie, und Sie können die Vorbestellung jederzeit vor dem Versand gegen vollständige Erstattung stornieren.

2.7 Stornierung, Widerruf und Rücksendungen

(a) 30-Tage-Geld-zurück-Garantie. Sie können Ihren Kauf binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Wearable erhalten haben, ohne Angabe von Gründen widerrufen. Der Widerruf erfasst sowohl das Wearable als auch den Abonnementdienst, und Ihr Abonnementdienst endet mit sofortiger Wirkung.

(b) So widerrufen Sie. Informieren Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung an support@empatica.com. Sie können dafür das Formular in Anhang 1 verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(c) Erstattung. Wir erstatten Ihnen den für das Wearable gezahlten Preis, die Abonnementgebühr für den ersten Abonnementzeitraum und die Versandkosten, einschließlich der anfallenden Steuern, über dasselbe Zahlungsmittel binnen 30 Tagen, nachdem wir über Ihre Entscheidung informiert wurden. Wir können die Erstattung verweigern, bis wir das Wearable zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie es zurückgesandt haben.

(d) Rücksendung des Wearables. Sie müssen das Wearable samt Zubehör binnen 14 Tagen, nachdem Sie uns informiert haben, zurücksenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung tragen Sie. Sie haben für einen etwaigen Wertverlust aufzukommen, der auf einen Umgang zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.

(e) Geltungsbereich. Dieser Abschnitt gilt nur für Käufe, die direkt bei EMPATICA getätigt wurden (Abschnitte 2.1 und 2.2). Ihre Rechte aus der Garantie in Abschnitt 10.3 bleiben davon unberührt.

2.8 Vertragssprache. Der Vertrag kann in folgenden Sprachen geschlossen werden: Englisch, Dänisch, Niederländisch, Finnisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Norwegisch, Spanisch und Schwedisch.

2.9 Vertragsschluss. Sie geben eine Bestellung auf, indem Sie die beim Checkout angezeigten Schritte durchlaufen (Auswahl von Produkt und Abonnement, Liefer- und Zahlungsangaben, Überprüfung der Bestellung und dieses Vertrags, Bestätigung); Eingabefehler können Sie im Überprüfungsschritt vor der Bestätigung erkennen und berichtigen. Ihre Bestellung ist ein Angebot; der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihnen die Bestellbestätigung senden. Wir speichern den geschlossenen Vertrag und senden Ihnen mit der Bestellbestätigung eine Kopie dieses Vertrags; die jeweils aktuelle Fassung ist stets in der App und auf unserer Website verfügbar.

3. Lizenz zur Nutzung der App

3.1 Um das Wearable zu nutzen, müssen Sie (i) die App auf Ihr Telefon heruntergeladen haben und (ii) über einen aktiven Abonnementdienst verfügen. Vorbehaltlich dieses Vertrags gewährt EMPATICA Ihnen hiermit eine beschränkte, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, nicht ausschließliche und widerrufliche Lizenz, eine Objektcode-Kopie der App auf einem Endgerät, das ausschließlich in Ihrem Eigentum steht oder ausschließlich von Ihnen geleast wird, ausschließlich für Ihre persönliche, nicht kommerzielle Nutzung und gemäß der Gebrauchsanweisung zu installieren und zu nutzen („zulässige Zwecke“).

3.2 Sie müssen über ein mit der App kompatibles Endgerät verfügen und sind allein für die Installation, Konfiguration und Wartung der App sowie aller zugehörigen Software, Hardware und sonstigen Geräte verantwortlich. EMPATICA gewährleistet nicht, dass die App mit allen Mobilgeräten kompatibel ist; die Liste der kompatiblen Geräte und Betriebssystemversionen ist unter https://www.empatica.com/compatibility veröffentlicht, und die App prüft die Kompatibilität vor der Einrichtung. Die App verbindet sich über das Internet mit den Cloud-Diensten von EMPATICA, was Verbindungen über drahtlose und kabelgebundene Netze einschließen kann; es können die üblichen Datenentgelte Ihres Mobilfunkanbieters anfallen, für die allein Sie verantwortlich sind. Die App übermittelt übliche technische Informationen über Ihr Endgerät und Ihre App-Software, die zur Erbringung des Abonnementdienstes erforderlich sind, wie in den Datenschutzhinweisen beschrieben.

3.3 Sie sind verpflichtet, die App gemäß und innerhalb der Grenzen dieses Vertrags und der Gebrauchsanweisung zu nutzen. Sie dürfen Ihre Rechte aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von EMPATICA weder auf Dritte übertragen noch Dritten einräumen. Sie verpflichten sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die App vor unbefugter Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung zu schützen.

3.4 Sie dürfen (1) die App nicht kopieren, veröffentlichen oder anderweitig vervielfältigen; (2) die App nicht verändern, zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren, disassemblieren oder decodieren und nicht versuchen, das Initialisierungssystem und/oder die von der App verwendeten technischen Sicherheitsmaßnahmen zu entsperren oder zu umgehen, es sei denn, dies ist durch geltendes Recht ausdrücklich gestattet, und dann nur in dem Umfang, der zur Herstellung der Interoperabilität mit unabhängig entwickelter Software erforderlich ist; (3) die App nicht ändern, anpassen, übersetzen, vermieten oder verleihen und keine abgeleiteten Werke davon erstellen; und/oder (4) Logos und Marken von EMPATICA oder anderer Unternehmen in der App nicht entfernen oder verändern.

4. Konten

4.1 Zum Herunterladen und Installieren der App müssen Sie sich nicht registrieren. Um auf die App und den Abonnementdienst zuzugreifen und/oder diese zu nutzen, müssen Sie sich jedoch erfolgreich für ein Konto bei EMPATICA registrieren.

4.2 Sie greifen auf die App mit der Seriennummer Ihres Wearables und Ihrem Geburtsdatum zu, und die App bleibt auf Ihrem Endgerät angemeldet; auf das Nutzerportal greifen Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort zu (zusammen Ihre „Zugangsdaten“). Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Wearable, Ihr Endgerät und Ihre Zugangsdaten sicher aufzubewahren, und für alle Aktivitäten, die innerhalb Ihres Risikobereichs unter Ihrem Konto erfolgen. Sie verpflichten sich, Ihre Zugangsdaten nicht weiterzugeben, niemand anderem Zugriff darauf zu gewähren und nichts anderes zu tun, was die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten gefährden könnte. Sie verpflichten sich, EMPATICA zu benachrichtigen, wenn Sie Kenntnis davon erlangen, dass Ihre Zugangsdaten verloren gegangen, gestohlen oder einem unbefugten Dritten offengelegt worden sind, wenn Ihre Zugangsdaten oder Ihr Konto unbefugt genutzt werden oder wenn Sie von einer sonstigen Sicherheitsverletzung im Zusammenhang mit EMPATICA oder der App erfahren.

4.3 Sie verpflichten sich, Ihr Wearable sicher aufzubewahren und keiner anderen Person dessen Nutzung zu gestatten. Der Zugriff auf die App und auf die von Ihrem Wearable erfassten Daten kann teilweise vom Besitz des Wearables abhängen. Siehe auch Abschnitt 6.4 (Verwendung an einem einzigen Patienten).

5. Zweckbestimmung, Überwachung und Einschränkungen

5.1 Zweckbestimmung. Die Zweckbestimmung von WellPD, wie sie im Europäischen Wirtschaftsraum freigegeben bzw. zertifiziert ist, lautet: WellPD dient der Quantifizierung der Kinematik von Symptomen von Bewegungsstörungen bei Erkrankungen wie der Parkinson-Krankheit, einschließlich Tremor, Bradykinese und Dyskinesie.

5.2 WellPD ist kein Alarm- oder Notfallsystem. WellPD erkennt keine Notfälle und alarmiert niemanden. Es erkennt keine Stürze, Freezing-Episoden oder Bewusstseinsverluste. Es ruft keine andere Person in Ihrem Namen an, sendet ihr keine Nachrichten und benachrichtigt sie nicht. Aufgrund von Aufzeichnungen des Wearables werden weder Rettungsdienste noch medizinische Fachpersonen, Familienangehörige oder sonstige Dritte kontaktiert. Wenden Sie sich in einem Notfall an Ihre örtlichen Rettungsdienste.

5.3 Niemand überwacht Ihre Daten. Die von Ihrem Wearable erfassten Daten werden Ihnen in der App angezeigt. Sie werden weder von EMPATICA noch von einer medizinischen Fachperson oder einer anderen Person geprüft. Niemand wird Sie kontaktieren, wenn sich Ihre Daten verändern oder ungewöhnlich erscheinen. Durch die Nutzung von WellPD entsteht zwischen Ihnen und EMPATICA keinerlei Behandlungs- oder Betreuungsverhältnis.

5.4 Keine medizinische Beratung. Weder das Wearable noch die App sind dazu bestimmt, medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung zu bieten; sie dienen dazu, Daten zu erfassen und Ihnen anzuzeigen. Die App und das Wearable ersetzen keine regelmäßige medizinische Versorgung. Sie dürfen auf Grundlage von in der App angezeigten Informationen ohne Prüfung und Zustimmung der betreffenden medizinischen Fachperson weder ein Medikament ansetzen oder absetzen noch dessen Dosis oder Einnahmezeitpunkt ändern noch Ihren Behandlungsplan oder sonstige Anweisungen ändern, die Ihnen eine medizinische Fachperson erteilt hat. Sie stellen sicher, dass von Ihnen und zu Ihren Gunsten alle angemessenen Maßnahmen der Diagnose, Behandlung und Betreuung sowie alle angemessenen Bemühungen unternommen werden, um Ihre Gesundheit und Ihr Wohlbefinden zu erhalten. Sie erkennen an, dass die App und das Wearable kein angemessener Ersatz für eine medizinische Behandlung durch medizinische Fachpersonen sind und weder Diagnosen stellen noch Behandlung oder Hilfe im Bedarfsfall leisten können.

5.5 Einschränkungen der Daten.

(a) Die in der App angezeigten Messwerte werden von validierten Algorithmen erzeugt. Sie beschreiben die vom Wearable aufgezeichnete Bewegung. Sie stellen keine Diagnose dar und sind kein Maß für das Fortschreiten einer Erkrankung.

(b) Die Vollständigkeit der Daten hängt davon ab, dass das Wearable korrekt getragen wird, sowie von der Verbindung zwischen dem Wearable, Ihrem Endgerät und unseren Cloud-Diensten. Zeiten, in denen das Wearable nicht getragen wird, ein niedriger oder erschöpfter Akkustand sowie der Verlust der Bluetooth- oder Internetverbindung führen zu fehlenden oder unvollständigen Daten.

5.6 Medikamentenerinnerung.

(a) Sie sind für die Richtigkeit des von Ihnen eingegebenen Medikationsplans verantwortlich. EMPATICA prüft, verifiziert, validiert oder genehmigt die von Ihnen erfassten Medikamente, Dosierungen oder Einnahmezeiten nicht und gleicht sie nicht mit Verschreibungen, anderen Medikamenten oder klinischen Leitlinien ab.

(b) Die Medikamentenerinnerung gibt keine Medikamente ab, bestätigt nicht, dass Medikamente eingenommen wurden, und erkennt keine ausgelassene Dosis. Erinnerungen können aus den in Abschnitt 5.8 genannten Gründen verzögert, durch Einstellungen auf Ihrem Endgerät unterdrückt oder gar nicht zugestellt werden. Sie dürfen sich nicht auf die Medikamentenerinnerung als einziges Mittel zur Verwaltung Ihrer Medikation verlassen.

5.7 Insights und KI-generierte Inhalte. Einige Insights werden automatisch durch künstliche Intelligenz ohne menschliche Überprüfung erstellt; die App kennzeichnet solche Insights als KI-generiert. Sie können unvollständig oder unzutreffend sein oder Ihre Umstände nicht widerspiegeln. Sie werden ausschließlich aus den von Ihrem Wearable erfassten Daten und den von Ihnen in der App eingegebenen Informationen abgeleitet und berücksichtigen weder Ihre Krankengeschichte noch andere Erkrankungen, andere Medikamente oder sonstige Informationen, die Ihrer medizinischen Fachperson bekannt sind. Insights sind keine medizinische Beratung, Diagnose, Prognose oder Behandlungsempfehlung, und Sie dürfen sich nicht auf sie als Grund stützen, etwas an Ihrer Behandlung oder Medikation zu ändern (siehe Abschnitt 5.4). Insights führen zu keiner Entscheidung, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.

5.8 Zuverlässigkeit. EMPATICA strebt zwar eine hohe Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit der Funktionen der App an, gewährleistet die Zuverlässigkeit jedoch nicht. Die App kann aufgrund von Faktoren außerhalb des Einflussbereichs von EMPATICA unerwartet unterbrochen werden oder nicht ordnungsgemäß funktionieren, darunter Verlust der Bluetooth-Verbindung, niedriger oder erschöpfter Akkustand des Wearables oder des Endgeräts, fehlende Internetverbindung, fehlende Netzabdeckung, Stromausfälle, Ausfall oder Defekt von Geräten, Störungen bei Telekommunikationsanbietern, Ereignisse höherer Gewalt, Probleme mit Software oder Hardware Dritter sowie Einstellungen auf Ihrem Endgerät, die Benachrichtigungen unterdrücken oder verzögern.

5.9 Unerwünschte Ereignisse. Sie verpflichten sich, EMPATICA unverzüglich Informationen über alle unerwünschten Ereignisse zu übermitteln, die bei Ihrer Nutzung der App und/oder des Wearables auftreten, damit EMPATICA ihren Pflichten zur Überwachung nach dem Inverkehrbringen nachkommen kann. Übermitteln Sie diese an support@empatica.com, einschließlich einer Beschreibung des Vorkommnisses, seines Datums, der Auswirkungen auf Sie (falls vorhanden) und aller sonstigen relevanten Informationen. Übermittelte personenbezogene Daten werden gemäß unseren Datenschutzhinweisen verarbeitet.

6. Zulässige Nutzung und Nutzungsvoraussetzungen

6.1 Sie dürfen das Wearable oder die App nicht dazu verwenden, (i) anderen zu schaden, rechtswidrige oder betrügerische Handlungen vorzunehmen, Falschmeldungen zu verbreiten oder sich an Phishing, Fälschungen oder ähnlichen Verfälschungen oder Manipulationen von Daten zu beteiligen; (ii) die App oder die Netze oder Server, über die mit der App verbundene Dienste betrieben werden, zu beschädigen, außer Betrieb zu setzen, zu überlasten oder zu beeinträchtigen; (iii) Dritte zu beschimpfen, zu belästigen, ihnen nachzustellen oder ihre gesetzlichen Rechte anderweitig zu verletzen; (iv) Passwörter oder sonstige Zugangsinformationen oder -geräte weiterzugeben oder Dritten anderweitig den Zugriff auf die App oder deren Nutzung zu gestatten, zu erlauben oder zu ermöglichen; (v) sich auf irgendeine Weise unbefugten Zugang zu Daten, Konten oder Netzen zu verschaffen oder dies zu versuchen; oder (vi) gegen geltendes Recht zu verstoßen.

6.2 Nutzungsvoraussetzungen. Mit der Annahme dieses Vertrags und der Registrierung in der App versichern und gewährleisten Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt und geschäftsfähig sind, um diesen Vertrag zu schließen; das von Ihnen bei der Registrierung eingegebene Geburtsdatum dient der Überprüfung Ihres Alters. Für den Kauf oder die Nutzung von WellPD ist keine Verschreibung erforderlich.

6.3 Weiterverkauf und Weitervertrieb. Soweit der Weiterverkauf oder Weitervertrieb des Wearables nach geltendem Recht nicht verboten ist und Sie einen solchen Weiterverkauf oder Weitervertrieb vornehmen, ist Ihnen bekannt, unter welchen Umständen Sie den für Händler von Medizinprodukten geltenden Pflichten und Haftungen unterliegen können, einschließlich etwaiger Registrierungs- oder Compliance-Anforderungen nach den einschlägigen Vorschriften. Sie erkennen an, dass, wenn Sie das Wearable bei einem anderen autorisierten Wiederverkäufer als EMPATICA gekauft haben, dieser Wiederverkäufer nach seinen eigenen Bedingungen, einschließlich etwaiger anwendbarer Garantien, allein für den Verkauf verantwortlich ist und haftet, unbeschadet einer Verantwortung oder Haftung, die nach geltendem Recht bei EMPATICA verbleibt.

6.4 Verwendung an einem einzigen Patienten. WellPD ist ein Medizinprodukt zur mehrfachen Verwendung an einem einzigen Patienten, das ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt und nicht auf andere Personen übertragbar ist. Ein unbefugter Weiterverkauf kann zum Verlust bestimmter Produktfunktionen führen, Probleme in Bezug auf Sicherheit, Hygiene und/oder die Einhaltung regulatorischer Vorschriften verursachen, dem Erwerber Zugang zu Daten über Sie verschaffen und EMPATICA daran hindern, angemessenen Support zu leisten. Soweit gesetzlich zulässig, lehnt EMPATICA jede Verantwortung und Haftung für Probleme ab, die sich aus Produkten ergeben, die über nicht autorisierte Wiederverkäufer gekauft wurden. Diese Klausel schränkt weder Rechte ein, die Ihnen nach geltendem Verbraucherrecht zustehen, noch beschränkt sie eine Haftung oder schließt eine Haftung aus, die nicht rechtmäßig beschränkt oder ausgeschlossen werden kann.

6.5 Sie verpflichten sich ausdrücklich, das Wearable und die App ausschließlich in Übereinstimmung mit diesem Vertrag und der Gebrauchsanweisung zu verwenden.

7. Abonnements, Zahlung und Kündigung

7.1 Sie verpflichten sich, alle anfallenden Gebühren (einschließlich etwaiger anfallender Steuern) im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der App und/oder der Leistungen, die EMPATICA über die App erbringt, auf Grundlage der jeweils geltenden Gebühren, Entgelte und Abrechnungsbedingungen von EMPATICA zu zahlen. Zahlungen werden von unserem Zahlungsdienstleister abgewickelt, der in den Datenschutzhinweisen genannt ist.

7.2 Alle Gebühren richten sich nach den erworbenen Leistungen, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung. Wenn Sie nicht gemäß den geltenden Zahlungsbedingungen zahlen, behält sich EMPATICA das Recht vor, Ihren Zugang zu Ihrem Konto zu sperren und/oder diesen Vertrag zu kündigen. Mit der Angabe einer Zahlungsmethode ermächtigen Sie uns ausdrücklich, die anfallenden Gebühren in regelmäßigen Abständen sowie sonstige im Zusammenhang mit Ihrem Konto entstandene Entgelte über Ihre Zahlungsmethode einzuziehen. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement („kostenpflichtiges Abonnement“) abschließen, belasten wir Ihre gewählte Zahlungsmethode mit der ersten Gebühr an dem Tag, an dem wir die Bestellung bearbeiten.

7.3 Verlängerung und Kündigung

(a) Ihr kostenpflichtiges Abonnement verlängert sich am Ende jeder Laufzeit – monatlich oder jährlich, wie beim Kauf gewählt – automatisch, sofern es nicht gekündigt wird. Wir senden Ihnen mindestens 7 Tage vor jeder Verlängerung eine Erinnerung per E-Mail.

(b) Sie können jederzeit über das Nutzerportal oder durch Kontaktaufnahme mit dem Kundensupport unter support@empatica.com kündigen. Um die nächste Verlängerung zu vermeiden, müssen Sie spätestens am Tag vor dem Verlängerungsdatum kündigen. Die Kündigung verhindert die nächste Verlängerung, und der Abonnementdienst bleibt bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums aktiv.

(c) Außer wie in Abschnitt 2.7 vorgesehen oder soweit gesetzlich vorgeschrieben, werden bereits gezahlte Gebühren nicht erstattet. Dies gilt auch für Verlängerungsgebühren; für Teilzeiträume erfolgt keine anteilige Erstattung.

7.4 Zahlungsausfall und Nachfrist. Schlägt eine Zahlung fehl, werden wir versuchen, Sie zu benachrichtigen, und Sie haben eine Nachfrist von 14 Tagen, um das Problem zu beheben. Während der Nachfrist funktioniert WellPD weiter. Wird das Zahlungsproblem bis zum Ende der Nachfrist nicht behoben, endet Ihr Zugang zur App und Sie werden abgemeldet.

7.5 Folgen der Beendigung des Abonnementdienstes. Wenn Ihr Abonnementdienst endet, gleich aus welchem Grund:

(a) zeigt die App keine Daten mehr an und Sie können sich nicht mehr anmelden;

(b) überträgt das Wearable keine Daten mehr an die App. Sie bleiben Eigentümer des Wearables (Abschnitt 2.4), es hat jedoch ohne einen aktiven Abonnementdienst keine Funktion;

(c) können Sie Ihre Daten vor dem Ende Ihres Zugangs aus der App oder dem Nutzerportal exportieren, und Sie können Ihren Abonnementdienst jederzeit reaktivieren; Ihr Konto und die darin enthaltenen Daten werden für den in den Datenschutzhinweisen angegebenen Zeitraum aufbewahrt (für die Dauer des Vertrags und 10 Jahre danach, sofern Sie nicht eine frühere Löschung verlangen und uns keine rechtliche Verpflichtung zur Aufbewahrung zwingt).

7.6 Beendigung. Die Kündigung Ihres Abonnements beendet diesen Vertrag. EMPATICA kann diesen Vertrag zudem kündigen, wenn Sie gegen die Abschnitte 3.3, 3.4, 4.2, 6.1, 6.3, 6.4, 6.5, 9, 13 oder 15.2 verstoßen oder wenn eine fehlgeschlagene Zahlung nicht innerhalb der Nachfrist nach Abschnitt 7.4 nachgeholt wird. Bei Beendigung haben Sie die App und alle Kopien davon zu löschen. EMPATICA behält sich alle sonstigen nach geltendem Recht vorgesehenen Rechtsbehelfe vor.

8. Aktualisierungen, neue Versionen und Änderungen

8.1 EMPATICA informiert Sie über verfügbare Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit von WellPD erforderlich sind, innerhalb der von EMPATICA festgelegten oder anderweitig gesetzlich vorgeschriebenen Fristen.

8.2 EMPATICA ist nicht verpflichtet, veraltete Versionen der App zu unterstützen oder Versionen für bestimmte Mobilgeräte oder Betriebssysteme bereitzustellen. Die App kann aktualisiert oder erweitert werden und funktioniert möglicherweise nicht auf älteren Mobilgeräten oder Betriebssystemen. EMPATICA behält sich das Recht vor, die App und ihre Inhalte zu ändern, jedoch nur aus triftigen Gründen, darunter: (i) Einhaltung gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen; (ii) Verbesserungen der Sicherheit oder Fehlerbehebungen; (iii) technische Verbesserungen zur Aufrechterhaltung von Funktionalität, Leistung oder Kompatibilität; (iv) Anpassungen aufgrund von Änderungen bei Diensten, Software- oder Hardwareabhängigkeiten Dritter; oder (v) Maßnahmen zur Verhinderung von Missbrauch oder betrügerischen Aktivitäten. Soweit möglich, wird EMPATICA Sie mit angemessener Frist vorab informieren.

8.3 EMPATICA kann die Bestimmungen dieses Vertrags von Zeit zu Zeit aus triftigen Gründen ändern oder aktualisieren, darunter die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Verbesserungen der Sicherheit oder Änderungen der App oder der Dienste, und kann den Preis des Abonnementdienstes für künftige Laufzeiten ändern. Wir informieren Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem Wirksamwerden einer wesentlichen Änderung vorab per E-Mail oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger. Die Mitteilung enthält die beabsichtigten Änderungen, einschließlich des Wortlauts jeder geänderten Klausel und jeder Änderung des Preises des Abonnementdienstes für künftige Laufzeiten. Sie nennt außerdem den Tag, an dem die Änderung wirksam wird, Ihr Recht, den Vertrag vor diesem Tag kostenlos zu kündigen, sowie die maßgebliche Ankündigungsfrist. Die fortgesetzte Nutzung nach Ablauf der Ankündigungsfrist gilt als Annahme.

8.4 Soweit gesetzlich vorgeschrieben, holen wir Ihre Zustimmung ein, damit Änderungen wirksam werden.

9. Geistiges Eigentum

9.1 Die App enthält geschützte und vertrauliche Informationen, die durch die geltenden Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt sind. Sie erkennen an, dass alle Rechte an der App und/oder dem Wearable, einschließlich etwaiger Datenbankrechte, Marken und sonstiger Rechte des geistigen Eigentums jeglicher Art, sowie am zugrunde liegenden Softwarecode ausschließlich EMPATICA und/oder verbundenen Parteien zustehen.

9.2 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, räumt Ihnen dieser Vertrag keine Rechte des geistigen Eigentums an der App ein, und alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben EMPATICA und ihren Lizenzgebern vorbehalten. EMPATICA, das EMPATICA-Logo sowie alle individuellen Grafiken, Seitenüberschriften, Schaltflächensymbole, geschützten Produkt- und Dienstleistungsnamen und die Ausstattung (Trade Dress) sind Marken oder eingetragene Marken von EMPATICA und/oder ihren Lizenzgebern und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder ganz noch teilweise verwendet werden.

10. Garantie, Haftungsausschlüsse und Haftung

10.1 Sie erkennen an, dass EMPATICA keine medizinische Fachperson ist, keine medizinischen Fachpersonen zur Erbringung medizinischer Leistungen beschäftigt und keine medizinischen Leistungen oder Beratung anbietet und dass wir die Richtigkeit der Nutzerdaten nicht überprüfen. Die App ist kein Ersatz für eine laufende medizinische Versorgung durch medizinische Fachpersonen. Sie sind allein dafür verantwortlich, sich bei Fragen, die sich aus Ihrer Nutzung der App ergeben, an medizinische Fachpersonen zu wenden.

10.2 Weder EMPATICA noch ihre Lizenzgeber oder Lieferanten sichern zu oder gewährleisten, dass die App oder die Server von EMPATICA frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten sind.

10.3 Beschränkte Garantie.

(a) Garantiezeitraum. EMPATICA garantiert, dass das Wearable und das mitgelieferte Zubehör (etwa das Ladegerät und das Armband) bei normalem Gebrauch für 2 (zwei) Jahre ab dem Tag der Lieferung frei von Material- und Verarbeitungsfehlern sind (der „Garantiezeitraum“).

(b) Geltendmachung. Wenn das Wearable während des Garantiezeitraums nicht mehr funktioniert oder einige seiner Funktionen nicht ordnungsgemäß arbeiten, senden Sie eine E-Mail an support@empatica.com mit einer ausführlichen Beschreibung des Problems und, soweit möglich, Fotos. Wir werden das Problem zunächst gemeinsam mit Ihnen analysieren.

(c) Abhilfe. Ergibt die Fehleranalyse, dass das Wearable oder ein Zubehörteil ersetzt werden muss, ersetzen wir es kostenlos. Für ein Ersatzprodukt gilt die Garantie für den verbleibenden ursprünglichen Garantiezeitraum.

(d) Ausschlüsse. Diese Garantie gilt nicht für: (i) Schäden durch Unfälle, einschließlich unsachgemäßer Verwendung, Feuer, Kontakt mit Flüssigkeiten oder sonstiger unfallbedingter Schäden; (ii) Schäden, die durch Wartung oder Wartungsversuche am Wearable verursacht werden, einschließlich des Öffnens oder Zerlegens; (iii) normale Abnutzung oder die normale Alterung des Wearables und seines Zubehörs; (iv) ein Wearable, das bei einem nicht autorisierten Verkäufer gekauft wurde (Abschnitt 2.2); und (v) die App und den Abonnementdienst, die nicht von dieser Garantie erfasst sind (siehe Abschnitte 5.8 und 10.2). In diesen Fällen kann EMPATICA es ablehnen, im Rahmen dieser Garantie Support zu leisten oder das Wearable zu ersetzen.

(e) Sonstige Garantien. Mit Ausnahme der Garantie in diesem Abschnitt 10.3 gibt EMPATICA in Bezug auf WellPD keine weitere ausdrückliche Garantie. Soweit nach geltendem Recht zulässig, ist jede stillschweigende Garantie auf den Garantiezeitraum beschränkt. Diese Garantie gilt zusätzlich zu den Rechten, die Ihnen nach geltendem Recht zustehen, und schränkt diese nicht ein.

10.4 Haftungsbeschränkung. Vorbehaltlich Abschnitt 10.5 und soweit nach geltendem Recht zulässig gilt: (a) EMPATICA haftet nicht für indirekte Schäden, Neben-, besondere oder Folgeschäden oder für entgangenen Gewinn, Umsatzeinbußen, Geschäftsverluste oder den Verlust von Geschäftswert, gleich aus welchem Rechtsgrund, ob aus Vertrag, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder anderweitig; (b) EMPATICA haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch Umstände außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs, einschließlich der in Abschnitt 5.8 genannten, durch Ihre Nichtbeachtung der Gebrauchsanweisung, durch Ihre Nutzung des Wearables oder der App entgegen diesem Vertrag oder durch von Dritten erbrachte Leistungen verursacht werden; (c) EMPATICA haftet für den Verlust Ihrer Daten nur, wenn der Verlust durch ihre Verletzung dieses Vertrags oder des geltenden Datenschutzrechts verursacht wird; und (d) die Gesamthaftung von EMPATICA aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag und WellPD ist auf die Beträge beschränkt, die Sie in den 12 Monaten vor dem anspruchsbegründenden Ereignis für WellPD gezahlt haben.

10.5 Nicht ausschließbare Haftung. Dieser Vertrag schließt keine Haftung aus und beschränkt keine Haftung, die nach dem für Sie geltenden Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung für Tod oder Körperverletzung infolge von Fahrlässigkeit und der Haftung für Betrug.

11. Zusätzliche Bedingungen für mobile Anwendungen

11.1 Apple.

(a) Dieser Vertrag wird ausschließlich zwischen Ihnen und EMPATICA geschlossen, nicht mit Apple, Inc. („Apple“).

(b) Allein EMPATICA, nicht Apple, ist für die iOS-App sowie deren Dienste und Inhalte verantwortlich. Apple ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen zu erbringen. Soweit nach geltendem Recht zulässig, hat Apple in Bezug auf die iOS-App keinerlei Gewährleistungspflichten.

(c) EMPATICA, nicht Apple, ist für die Bearbeitung aller Ansprüche im Zusammenhang mit der iOS-App verantwortlich, einschließlich Produkthaftungsansprüchen, Ansprüchen wegen Nichterfüllung gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen und Ansprüchen nach Verbraucherschutzvorschriften.

(d) EMPATICA, nicht Apple, ist für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung und Erledigung von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit der iOS-App verantwortlich.

(e) Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der iOS-App alle anwendbaren Bedingungen Dritter einzuhalten.

(f) Apple und die Tochtergesellschaften von Apple sind in Bezug auf Ihre Lizenz zur Nutzung der iOS-App begünstigte Dritte dieses Vertrags und können ihn als solche Ihnen gegenüber durchsetzen.

11.2 Google.

(a) Dieser Vertrag wird ausschließlich zwischen Ihnen und EMPATICA geschlossen, nicht mit Google LLC („Google“).

(b) Ihre Nutzung einer Android-App muss den jeweils geltenden Nutzungsbedingungen von Google Play entsprechen.

(c) Allein EMPATICA, nicht Google, ist für die Android-App sowie deren Support und Wartung verantwortlich. Google hat Ihnen gegenüber keine Verpflichtung oder Haftung.

(d) Google ist in Bezug auf die Android-App begünstigter Dritter dieses Vertrags.

12. Nutzerbeiträge

12.1 Die App kann es Ihnen ermöglichen, Feedback, Kommentare, Anregungen und Ideen zu übermitteln (jeweils ein „Nutzerbeitrag“). Sie sind allein für alle Ihre Nutzerbeiträge verantwortlich, und jeder solche Nutzerbeitrag gilt als nicht vertraulich und nicht geschützt. EMPATICA gewährleistet nicht, dass Sie Nutzerbeiträge bearbeiten oder löschen können. Zur Klarstellung: Vom Wearable aufgezeichnete Daten und Informationen, die Sie in der App eingeben (zum Beispiel Ihr Medikationsplan), sind keine Nutzerbeiträge; wir verwenden sie nur wie in den Datenschutzhinweisen beschrieben.

12.2 Mit der Übermittlung eines Nutzerbeitrags sichern Sie zu und gewährleisten, dass: Sie alle Rechte daran besitzen oder alle erforderlichen Rechte erworben haben, um EMPATICA die in diesem Vertrag beschriebenen Rechte einzuräumen; Sie alle Lizenzgebühren, Freigabegebühren und sonstigen finanziellen Verpflichtungen, die sich aus einer Nutzung oder kommerziellen Verwertung des Nutzerbeitrags ergeben, gezahlt haben und zahlen werden; er keine Urheberrechte, Marken, Patente, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen Rechte des geistigen Eigentums, keine Rechte auf Privatsphäre und keine sonstigen Rechte oder Urheberpersönlichkeitsrechte Dritter verletzt; Ihnen nicht bekannt ist, dass darin enthaltene Informationen falsch, unrichtig oder irreführend sind; er nicht gegen Gesetze verstößt; er nicht verleumderisch, ehrverletzend, hasserfüllt, voreingenommen oder anstößig, rechtswidrig bedrohend oder rechtswidrig belästigend, vulgär, pornografisch, obszön oder in die Privatsphäre anderer eingreifend ist und auch nicht vernünftigerweise als solcher angesehen werden kann; Sie von keinem Dritten für die Übermittlung vergütet wurden; er keine Materialien von Websites Dritter und keine Adressen, E-Mail-Adressen, Kontaktinformationen, Telefonnummern oder sonstigen personenbezogenen Daten außer Ihren eigenen enthält; Sie, soweit er Ihre personenbezogenen Daten enthält, diese auf das erforderliche Minimum beschränkt und unsere Datenschutzhinweise gelesen haben; er keine Viren, Würmer, Spyware, Adware oder sonstigen potenziell schädlichen Programme oder Dateien enthält; er keine Informationen enthält, die Sie als vertraulich, privat oder geschützt betrachten; und er keine unaufgeforderte oder unerlaubte Werbung, Werbematerialien, Junk-Mail, Spam, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Formen der Akquise enthält oder darstellt.

12.3 Mit der Übermittlung eines Nutzerbeitrags räumen Sie EMPATICA, vorbehaltlich Vertraulichkeitsmaßnahmen und des geltenden Datenschutzrechts, eine unwiderrufliche, unbefristete, übertragbare, nicht ausschließliche, vollständig vergütete, weltweite und lizenzgebührenfreie Lizenz (über mehrere Stufen unterlizenzierbar) ein, um (a) Ihre Nutzerbeiträge (oder eine Bearbeitung davon) ganz oder teilweise in jedem derzeit bekannten oder künftig entwickelten Format oder Medium zu nutzen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu ändern, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, öffentlich aufzuführen und öffentlich wiederzugeben; und (b) Ihren Nutzerbeitrag auf jede Art und Weise und für jeden Zweck, einschließlich kommerzieller Zwecke, den EMPATICA für angemessen hält, zu nutzen (und anderen die Nutzung zu gestatten).

12.4 EMPATICA ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerbeiträge vorab zu prüfen oder Bereiche der App zu überwachen, über die sie übermittelt werden können. Wir sind nicht verpflichtet, Nutzerbeiträge zu hosten, anzuzeigen oder zu verbreiten, und können sie jederzeit aus beliebigem Grund entfernen oder ablehnen. Wir sind nicht verantwortlich für Verlust, Diebstahl oder Beschädigung von Nutzerbeiträgen. Enthält ein Nutzerbeitrag personenbezogene Daten (einschließlich Gesundheitsinformationen), verarbeitet EMPATICA diese nur wie in den Datenschutzhinweisen beschrieben und legt sie Dritten nur in den in den Datenschutzhinweisen beschriebenen Fällen offen; andere Nutzerbeiträge können frei offengelegt werden.

13. Unbefugte Aktivitäten

13.1 Sie dürfen die App und/oder das Wearable nur für die zulässigen Zwecke nutzen. Jede andere Nutzung ist untersagt und stellt eine unbefugte Nutzung dar, die einen Verstoß gegen geltendes Recht darstellen kann.

13.2 Sofern Sie keine abweichende schriftliche Genehmigung von EMPATICA haben, sind Sie nicht befugt, die App und/oder das Wearable auf eine der folgenden Arten zu nutzen (nicht abschließende Liste von Beispielen): für öffentliche oder kommerzielle Zwecke, einschließlich der Nutzung der App auf einem anderen von EMPATICA bereitgestellten oder zugelassenen System; auf eine Weise, durch die die App ganz oder teilweise verändert, öffentlich angezeigt, öffentlich aufgeführt, vervielfältigt oder verbreitet wird; auf eine Weise, die gegen geltendes Recht verstößt; um einer anderen Person nachzustellen, sie zu belästigen oder ihr zu schaden; um sich als eine andere Person oder Organisation auszugeben oder Ihre Zugehörigkeit anderweitig falsch darzustellen; um die App oder verbundene Server oder Netze zu stören oder zu unterbrechen; um Data-Mining, Robots oder ähnliche Methoden zur Datenerhebung oder -extraktion einzusetzen; und/oder um zu versuchen, sich unbefugten Zugang zu Teilen der App oder zu anderen damit verbundenen Konten, Computersystemen oder Netzen zu verschaffen, sei es durch Hacking, Ausspähen von Passwörtern oder auf andere Weise.

14. Streitigkeiten, salvatorische Klausel und Fortgeltung

14.1 Erster Schritt bei Streitigkeiten. Bei jeder Streitigkeit müssen Sie EMPATICA zunächst Gelegenheit geben, sie beizulegen, indem Sie eine E-Mail an legal@empatica.com senden mit (1) Ihrem Namen, (2) Ihrer Anschrift, (3) einer schriftlichen Beschreibung Ihres Anspruchs und (4) der konkreten Abhilfe, die Sie begehren. Legt EMPATICA die Streitigkeit nicht innerhalb von 45 Tagen bei, gilt das in Abschnitt 14.2 beschriebene Verfahren.

14.2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegungsverfahren.

(a) Gerichtsstand. Legt EMPATICA die Streitigkeit nicht innerhalb von 45 Tagen bei, wird sie dem Gericht in Mailand, Italien, vorgelegt und von diesem endgültig entschieden. Als Verbraucher können Sie die Streitigkeit stattdessen vor die Gerichte Ihres Wohnsitzes oder Ihres gewählten Domizils bringen, ohne EMPATICA zuvor Gelegenheit zur Beilegung zu geben. Sie können außerdem berechtigt sein, die Streitigkeit einer in Ihrem Wohnsitzland zuständigen Stelle zur alternativen Streitbeilegung vorzulegen. Auf Anfrage teilen wir Ihnen mit, an welchen Verfahren vor Stellen zur alternativen Streitbeilegung wir teilnehmen.

(b) Anwendbares Recht. Dieser Vertrag unterliegt italienischem Recht. Gesetzliche Vorschriften über Beschränkungen der Rechtswahl und über die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Dieser Abschnitt 14.2 entzieht Ihnen nicht den Schutz der zwingenden Vorschriften des Rechts Ihres Wohnsitzlandes.

14.3 Salvatorische Klausel. Ist oder wird eine Klausel (oder ein Teil einer Klausel) dieses Vertrags in irgendeiner Hinsicht rechtswidrig, unwirksam oder nicht durchsetzbar, (a) berührt dies nicht die Rechtmäßigkeit, Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen; und (b) gilt diese Klausel (oder der betreffende Teil) als gestrichen.

14.4 Fortgeltung. Die Beendigung oder der Ablauf dieses Vertrags berührt keine Verpflichtungen, Rechte oder Rechtsbehelfe einer Partei, die vor der Beendigung oder dem Ablauf entstanden sind, und lässt Bestimmungen unberührt, die ausdrücklich oder stillschweigend dazu bestimmt sind, bei oder nach einer solchen Beendigung oder einem solchen Ablauf in Kraft zu treten oder fortzugelten.

15. Sonstiges

15.1 Sie erkennen an, dass EMPATICA als integralen Bestandteil der Bereitstellung der App elektronische Mitteilungen versendet, unter anderem per E-Mail, SMS, Anruf und Push-Benachrichtigung an das Endgerät. Diese sind Teil Ihrer Beziehung zu EMPATICA – wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, erfahren Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Marketingmitteilungen werden nur mit Ihrer Einwilligung versendet, wie in den Datenschutzhinweisen beschrieben, und Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass per E-Mail übermittelte Mitteilungen, Vereinbarungen, Offenlegungen oder sonstige Kommunikation alle gesetzlichen Anforderungen an die Kommunikation erfüllen, einschließlich des Erfordernisses der Schriftform.

15.2 Sie dürfen die App nur exportieren oder reexportieren, soweit dies nach den geltenden Exportkontrollgesetzen zulässig ist. Mit der Nutzung der App versichern und gewährleisten Sie, dass (a) Sie sich nicht in einem Land befinden, das Sanktionen oder restriktiven Maßnahmen der US-Regierung, der Europäischen Union oder des Vereinigten Königreichs unterliegt oder von einer dieser Stellen als „den Terrorismus unterstützendes“ Land eingestuft wurde; und (b) Sie nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Parteien der USA, der EU oder des Vereinigten Königreichs geführt werden.

15.3 Datenschutz. EMPATICA verarbeitet personenbezogene Daten, einschließlich der vom Wearable erfassten Gesundheitsdaten, wie in den Datenschutzhinweisen beschrieben. Soweit in den Datenschutzhinweisen angegeben ist, dass eine Verarbeitungstätigkeit auf Ihrer Einwilligung beruht, wird diese Einwilligung gesondert in der App eingeholt und nicht durch die Annahme dieses Vertrags erteilt.

15.5 Abtretung. EMPATICA kann diesen Vertrag ganz oder teilweise auf eine andere Gesellschaft der Empatica-Gruppe oder auf einen Nachfolger ihres Geschäftsbetriebs abtreten oder übertragen, sofern Ihre Rechte dadurch nicht geschmälert werden; wir werden Sie über jede solche Übertragung informieren. Sie dürfen diesen Vertrag nicht ohne unsere schriftliche Zustimmung abtreten.

15.6 Mitteilungen. Mitteilungen an Sie werden an die E-Mail-Adresse in Ihrem Konto gesendet; Mitteilungen an EMPATICA werden an legal@empatica.com oder an die Postanschrift von EMPATICA gesendet: Empatica S.r.l., Via Stendhal 36, 20144 Milano (MI), Italy.

15.7 Letzte Aktualisierung. Dieser Vertrag wurde zuletzt am 16. Oktober 2026 aktualisiert.

15.8 Bestätigung nach dem italienischen Zivilgesetzbuch. Gemäß den Artikeln 1341 und 1342 des italienischen Zivilgesetzbuches (Codice Civile) erkennen Sie folgende Klauseln ausdrücklich an und nehmen sie an: Abschnitte 5.2, 5.3, 5.5, 5.6(b), 5.7, 7.6, 10.4 und 14.2 dieses Vertrags.

Anhang 1 — Muster-Widerrufsformular

An Empatica S.r.l., Via Stendhal 36, 20144 Milano (MI), Italy, support@empatica.com.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Embrace Mini — bestellt am / erhalten am [ ] — Name des/der Verbraucher(s) [ ] — Anschrift des/der Verbraucher(s) [ ] — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) [ ] — Datum [ ].